Ein Schritt vor, einer zurück
Ja wie jetzt ?
Um Grunde kann ich mich darüber ja nur freuen, aber dies zeigt eigentlich nur, dass die Parteien leider nicht immer wissen was sie tun. Und das Politik leider immer nur eine Show ist um die Gunst der Wähler zu bekommen, egal wie.
(…) “Schluss mit dem Gewürge”, fordert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Scholz mit Blick auf die für ein Jahr ausgesetzten Internetsperren. Scholz kündigte gegenüber heise online an, dass die SPD eine Initiative zur Aufhebung des Gesetzes ergreifen werde. Die SPD hatte das Sperrgesetz für Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten in der letzten Legislaturperiode gemeinsam mit der Union beschlossen. (…)
Aha, endlich mal das Gehirn zu der Sache eingeschaltet ?
(…) Scholz schließt sich nun den Argumenten der Sperrgegner an, indem er sagt: “Netzsperren helfen nicht und lenken von den eigentlichen Problemen ab.” (…)
Danke !!