NRW lässt Jugendschutz-Staatsvertrag scheitern

Kommentieren Dec 15 2010

 

Danke !

Blamage für Ministerpräsidenten NRW lässt Jugendschutz-Staatsvertrag scheitern

Der geplante Staatsvertrag für Jugendschutz in den Medien steht vor dem Aus. Als letztes Bundesland müsste Nordrhein-Westfalen zustimmen - doch eine ganz große Koalition stemmt sich dagegen: Neben CDU, FDP und Linken wollen jetzt auch die Regierungsparteien SPD und Grüne die Regelung ablehnen.



Bitte nicht falsch verstehen.
Ich bin nicht grundsätzlich gegen diesen Vertrag. Es geht wiedermal darum wie es umgesetzt und kontrolliert werden soll.